Allgemeine Geschäftsbedingungen


  1. Allgemeines
    Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der ADTV Tanzschule Schuppmann GbR und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der ADTV Tanzschule Schuppmann GbR (nachfolgend: TANZSCHULE) abgeschlossen werden.
  2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss
    1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. zu einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) und die Hausordnung der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der TANZSCHULE werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.
    2. Die Anmeldung zu den Tanzkursen und unbefristeten Tanzkursen kann auch über die Internetseite der TANZSCHULE erfolgen. Bei der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons ‚zahlungspflichtigen Vertrag schließen‘ unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
    3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons ‚vor‘ und ‚zurück‘ des Browsers korrigieren.
  3. Vertragsgegenstand
    1. Gegenstand des Vertrages zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten unbefristeten Tanzkurs. Der Vertrag kommt zustande mit: ADTV Tanzschule Schuppmann GbR, Industriestr. 13, 31061 Alfeld (Leine).
    2. Eine Kursstunde eines Tanzkurses Spezial (Discofox-Salsa-Boogie-Tango Argentino) mit 4 Intervallen dauert 75 Minuten. Eine Kursstunde eines Tanzkurses Erwachsene und Jugendliche der Stufe 1 oder 2 mit 8 bis 10 Intervallen dauert 90 Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines unbefristeten Tanzkurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE angegeben. Bei den angebotenen unbefristeten Tanzkursen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben.
    3. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen / unbefristeten Tanzkursen findet in deutscher Sprache statt.
    4. Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE. Unbefristete Tanzkurse werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu Tanzkreisen werden in Ziffer 4 geregelt.
  4. Unbefristete Tanzkurse
    1. Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten Tanzkursen (z.B. Hip Hop, Videoclipdancing, Zumba Fitness, Kindertanz, Seniorentanz und Tanzkreise für Jugendliche und Erwachsene) teilzunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden.
    2. Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gem. den Regelungen in Ziffer 5.4 kündbar ist. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
    3. Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten Tanzkurs richtet sich nach den Regelungen in Ziffer 7.3.
    4. Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines unbefristeten Tanzkurs zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung oder Fortbildung eines Tanzlehrers. Während der gesetzlichen Schulferien des Bundeslandes Niedersachsen findet in der Regel kein Tanzunterricht statt.
  5. Kündigung / Rücktritt/ Absage / Übertragung von Stunden
    1. Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN ein Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 3 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei Rücktritt bis spätestens 3 Tage vor Kursbeginn wird lediglich eine Abmeldegebühr i.H.v. 10 € erhoben. Bei einem späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten.
    2. Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männer unausgewogen sein, besteht kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.
    3. Sollte der KUNDE einen Tanzkurs aus gesundheitlichen Gründen, nicht bis zum Ende besuchen können, wird die TANZSCHULE dem KUNDEN die verleibenden Stunden anteilig gutschreiben. Der KUNDE kann diese verbleibenden Stunden dann in anderen Tanzkursen der TANZSCHULE aufbrauchen. Eine Rückzahlung erfolgt nicht. Die verbleibenden  Stunden, verfallen nach 12 Monaten.
    4. Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs für Kinder und Jugendliche kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Quartalsende in Schriftform gekündigt werden.
    5. Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs für Erwachsene kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Quartalsende in Schriftform gekündigt werden.
  6. Vertragstextspeicherung
    Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.
  7. Zalungsbedingungen
    1. Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursprogramm zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA.
    2. Der KUNDE hat die Kursgebühr vor Beginn des Tanzkurses gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten: SEPA-Lastschrift, Überweisung & Barzahlung (bei erster Tanzstunde).
    3. Bei der Anmeldung zu dauerhaften unbefristeten Tanzkursen gem. Ziffer 4 erfolgt die Abrechnung vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich. Die Gebühren für die unbefristeten Tanzkurse sind jeweils zum fünften Tag des ersten Monats eines Quartals fällig und werden von der Tanzschule SCHUPPMANN per SEPA-Lastschriftverfahren vom Bankkonto des KUNDEN eingezogen.
  8. Haftung
    1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
    2. Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Mitarbeiter, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
    3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen  Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.
    4. Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
    5. Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der TANZSCHULE.
  9. Datenspeicherung und Datenschutz
    1. Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der TANZSCHULE auf Datenträgern gespeichert werden.
    2. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch die TANZSCHULE ausdrücklich zu.
    3. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der TANZSCHULE selbstverständlich vertraulich behandelt.
    4. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG).
    5. Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die TANZSCHULE ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.
  10. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 31061 Alfeld (Leine).
    4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.